Aktuelles

5.9.06 – Das Monopolrecht der Leipziger Nutzwerk GmbH wurde über 50 Prozent aller Online-Stimmen zum „Softwarepatent des Monats August“ gewählt. Das Nutzwerk-Patent damit nominiert für die im Herbst 2006 stattfindende Wahl des „Softwarepatentes des Jahres 2006“. Für Entwickler von Antispam-, und Antiviren-Programmen sind mit dem Softwarepatent erhebliche wirtschaftliche Gefahren verbunden. Das Deutsche Patent- und Markenamt verlieh das Patent auf „Individuelles Filtern von Informationen in einem Netzwerk“ und steht dafür in der Kritik. Die Nutzwerk GmbH hat zur Wahl Stellung genommen. Die Initiative patentfrei.de hat einen Kommentar beigesteuert. Auch Hauke Duden, technischer Direktor bei Ashampoo, einem Hersteller von Firewall-, Antispyware- und Antiviren-Produkten, hat sich geäußert. mehr

4.9.06 Die Jedox GmbH ist im wachsenden Markt für Business-Intelligence-Software international tätig und seit Anfang September 2006 unser Kampagnenpartner. Das Unternehmen ist ein weltweit führender Anbieter für Excel-to-Web Unternehmenslösungen. Nach negativen Erfahrungen mit Patentanmeldungen engagiert sich das Unternehmen heute gegen Softwarepatente. mehr

2.8.06 – Wer geschäftlich per Mobiltelefon und Laptop im Internet surft, verletzt geistiges Eigentum der Siemens AG. Dies geht aus dem Softwarepatent EP0836787 des Unternehmens hervor, das vom Europäischen Patentamt (EPA) im Januar 2004 genehmigt wurde. Die Patentschrift beschreibt Monopolansprüche für den Austausch von Datenpaketen per Mobilfunknetz zwischen einem mobilen Client und einem Server. Im Rahmen der Informationskampagne nosoftwarepatents-award wählten fast 45 Prozent der Internet-Voter das Siemens-Patent zum „Softwarepatent des Monats Juli“. Es ist damit nominiert für die im Herbst 2006 stattfindende Wahl des „Softwarepatentes des Jahres 2006“. Mehr Informationen: in unserer Pressemeldung

4.7.06 – nosoftwarepatents-award macht auf aktuelle Patent-Initiative der EU-Kommission aufmerksam. Den zur Wahl stehenden Juli-Patenten ist gemeinsam, dass nach der Erteilung durch das EPA gegen sie erfolglos Einspruch eingelegt wurde. Hier gibt es mehr Informationen und die Abstimmung über das „Softwarepatent des Monats Juli“.

4.7.06 – Mailing-Listen, Internet-Foren und auch Firewalls verletzen das Softwarepatent EP1022875 von NTT. Das Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns wurde zum „Softwarepatent des Monats Juni“ gewählt. Der Hauptanspruch erklärt die Idee zum geistigen Eigentum von NTT, anhand von Inhalt und/oder Kategorie darüber zu entscheiden, wer die Informationspakete bekommt.

3.7.06 Die EU-Kommission hat vorläufige Ergebnisse ihrer Konsultation zur künftigen Patentstrategie veröffentlicht. Weitere Infos unter Heise.de

1.6.06 – Patent der Firma Lucent zum „Softwarepatent des Monats Mai“ gewählt. Patentschrift deckt Versenden von E-Mails mit Anhängen ab. Damit verletzen übliche E-Mail-Programme das Softwarepatent von Lucent. Lucent hält Beschreibung des eigenen Patentes unter nosoftwarepatent-award.de für nicht richtig. Lesen Sie diesen Kommentar.

1.6.06 – nosoftwarepatents-award ruft auf zum Einreichen von Beispielen für mutmaßlich „wertvolle“ Softwarepatente. Weitere Infos

3.5.06 – EPA patentierte mit dem Patent EP1437835 einen Algorithmus in Zusammenhang mit Verbrauchserfassungsgeräten. Dieses Patent der Techem AG wurde per Online-Voting zum 'Softwarepatent des Monats April' gewählt und ist damit nominiert für die im Herbst stattfindende Wahl des 'Softwarepatentes des Jahres'. Lesen Sie die Stellungnahmen derTechem AG, von Patentanwalt Michael Wolf, Prof. Dr. Joachim Henkel und von Andreas Neumann.

3.4.06 – Philips-Patent auf Kontextmenü nominiert für die Wahl zum „Softwarepatent des Jahres 2006“. Laut Philips und Europäischem Patentamt handelt es sich beim Patent EP249293 über das so genannte Kontextmenü nicht um ein Softwarepatent. Trotzdem haben Internet-Voter genau dieses Patent zum „Softwarepatent des Monats März“ gewählt. Siehe Presseinformation

15.3.06 – Europaparlament stimmt gegen gegenseitige Anerkennung nationaler Patente Vorschlag von Klaus Heiner Lehne (CDU) wurde abgelehnt. Weitere Infos

15.3.06 – EU-Parlament macht sich für Harmonisierung des Patentwesens stark Weitere Infos unter heise.de

14.3.06 – EU-Konsultation zum europäischen Patentsystem: Initiativen vertreten Interessen der europäischen IT-Branche. Fragebogenaktionen und vorbereitete Positionspapiere helfen Unternehmen, ihrer Stimme im aktuellen EU-Verfahren Geltung zu verschaffen. Wie Sie sich noch bis 31.3.2006 beteiligen können, erfahren Sie hier.

8.3.06 – Vorstoß der EU-Kommission zu Gemeinschaftspatent unter heftigem Beschuss Weitere Infos unter heise.de

2.3.06 – Softwarepatente durch die WIPO-Hintertür? Weitere Infos unter heise.de

27.2.06 – Streit um EU-Konsultation zum Gemeinschaftspatent verschärft sich Weitere Infos unter heise.de

21.2.06 – Internet-Abstimmung zum schädlichsten Softwarepatent gestartet
Ziel ist, auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die mit Softwarepatenten verbunden sind. Die Website www.nosoftwarepatents-award.com präsentiert jeden Monat fünf neue Beispiele für Softwarepatente, von denen die Patentämter tausende in Europa erteilt haben. Internet-Nutzer können rasch die Auswirkungen und Gefahren nachvollziehen, die mit einzelnen Softwarepatenten einher gehen. Anschließend kann jeder eines der vorgestellten Patente zum Softwarepatent des Monats wählen. Aus dem Kreis der „Monatssieger“ wird in einem für Herbst 2006 angekündigten Online-Voting das Patent gewählt, das den nosoftwarepatents-award 2006 erhält. Siehe Presseinformation