Links

Anhörung der Europäischen Kommission zur Zukunft des europäischen Patentwesens und zum EPLA (European Patent Litigation Agreement):

• Ankündigung der öffentlichen Anhörung am 12. Juli 2006
• Informationen der Europäischen Patent Organisation (EPOrg) über das Streitregelungsabkommens EPLA
• Web-Umsetzung des Fragebogens von patentfrei.de
• Von Florian Müller verfasstes Positionspapier
• Positionspapier des FFII
• Fragebogen der Kommission
• Erste Ankündigung über Konsultation und öffentliche Anhörung zur künftigen Patentpolitik in Europa
  

Organisationen und Initiativen:

• Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) e.V. ist die führende Organisation gegen Softwarepatente und seit April 2005 Betreiber der Plattform NoSoftwarePatents.com:
  http://swpat.ffii.org/
  http://www.nosoftwarepatents.com/
• http://www.emcita.com/
• http://www.patentfrei.de/
• http://www.keine-softwarepatente-in-bayern.de/
• http://www.softwarepatente-nein-danke.de/
• http://www.hessen-gegen-softwarepatente.de/
• http://www.bw-gegen-softwarepatente.de/
  

Informationsquellen:

• Das online erhältliche Buch Lobbyschlacht um Softwarepatente berichtet vom erfolgreichen Widerstand gegen die Softwarepatent-Richtlinie der EU
• Artikel 52 des Europäischen Patentabkommens (EPÜ) von 1973 mit Ausschluss von Software von der Patentierbarkeit
• Wikipedia bietet eine kurze Einführung in das Thema Softwarepatente
• Heise.de informiert regelmäßig über Softwarepatente
• Europäisches Netz von Patentdatenbanken
• DEPATIS-System des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
• Europäisches Patentamt (EPA)
• Studie über die Wechselbeziehung zwischen Interoperabilität, Patentschutz und Wettbewerb:
  http://www.internet-sicherheit.de/