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Softwarepatent
des Jahres 2006

Software-Patent des Monats – August

Vielen Dank für die Beteiligung an der Abstimmung zum „Softwarepatent des Monats August“. Annähernd 5.000 Online-Stimmen wurden im August vergeben. Über 50 Prozent davon erhielt der „Monatsieger“ der Leipziger Nutzwerk GmbH, das im Jahr 2002 vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt wurde. Es beansprucht Monopolrecht auf „individuelles Filtern von über ein Netzwerk übertragener Information“ und ist – laut Fachleuten – damit eine Bedrohung für die Entwickler von Spam- und Viren-Filtern. (mehr)

Wie alle Softwarepatente mit ersten Plätzen in den Monaten März bis Oktober 2006 ist das Nutzwerk-Patent nominiert für die im November 2006 stattfindende Wahl des „Softwarepatentes des Jahres 2006“.

Hier geht's zur Wahl des „Softwarepatentes des Monats September“.

Das Ergebnis der Abstimmung im August:

Patent Stimmen Prozent

EP0719483 MP3 – Ähnlichkeitsbewertung von Musik „nach Gehör“ 1380 28.61%

EP0999674 „Besetzt“ bei Voice over IP 402 8.33%

EP1169848 Print-on-Demand 196 4.06%

DE10048113 Inhalte filtern 2593 53.75%

DE10112231 Konfigurierbare Eingabemasken 253 5.24%

Abgegebene Stimmen: 4824

Sind Software-Patente schädlich oder förderlich für die Wirtschaft? Im Mai hatten wir fünf Patente zur Wahl gestellt, die von unseren Lesern als „besonders schädlich“ vorgeschlagen wurden. Im August gingen wir den umgekehrten Weg und präsentierten fünf Patente, die mit verschiedenen Preisen für „hervorragende Innovation“ ausgezeichnet worden waren. Auf diese Weise wollten wir unseren Lesern einen objektiven Blick auf die Schädlichkeit oder Nicht-Schädlichkeit von Software-Patenten ermöglichen.

In der Online-Abstimmung war darüber zu urteilen, inwieweit es sich bei diesen preisgekrönten Software-Patenten um verdientermaßen erteilte Schutzrechte für Erfindungen handelt, die ohne die Aussicht auf 20 Jahre Patentschutz niemals gemacht worden wären. Die Online-Voter gaben Ihre Stimmen jeweils dem Patent, bei dem dies am wenigsten zutrifft, also dem nach ihrer Meinung schädlichsten Software-Patent.

Erinnerungen an die folgenden Abstimmungen können Sie hier anfordern .