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Software-Patent des Monats – Juni

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Die folgenden fünf EU-Software-Patente wurden am 1. Juni 2005 erteilt und standen genau ein Jahr danach zur Wahl für das „Softwarepatent des Monats Juni 2006“.

Vielen Dank für die Beteiligung an der Abstimmung zum „Softwarepatent des Monats Juni“. Stellungnahmen zum „Sieger-Patent“ finden Sie in unserer Pressemitteilung.

Hier das Ergebnis für Juni:
Patent Stimmen Prozent
EP1022720 Musikinstrument-Lernprogramm erkennt zu früh gespielte Töne 58 3.90%
[3.90%]
EP1022875 Informationen selektiv zustellen 759 51.01%
[51.01%]
EP1030188 Gesamtüberblick für mehrere Überwachungskameras 79 5.31%
[5.31%]
EP1030254 Web-basierte Dokumentverwaltung 547 36.76%
[36.76%]
EP1043853 Fernsehprogramm anhand des Tons identifizieren 45 3.02%
[3.02%]

Abgegebene Stimmen: 1488

Es handelt sich bei den o.a. Patenten um die letzten fünf erteilten Software-Patente vom 1. Juni 2005 in der Reihenfolge von gauss.ffii.org. Die Auswahl erfolgte also wiederum bewußt zufällig. Bitte urteilen Sie selbst, inwieweit diese Patente die im Mai vorgestellten Negativbeispiele qualitativ übertreffen.

Daß die Besitzer von vier der fünf EU-Patente ihren Sitz in Japan oder den USA haben, ist Zufall – allerdings auch nicht sehr überraschend, da rund 70 Prozent aller europäischen Software-Patente im Besitz von japanischen oder US-Unternehmen sind.

Positivbeispiele gesucht!

Immer wieder wird behauptet, bei den von uns vorgebrachten Beispielen handele es sich um „Ausrutscher“; die meisten Software-Patente seien hingegen verdientermaßen erteilte Schutzrechte für Erfindungen, die ohne die Aussicht auf 20 Jahre Patentschutz niemals gemacht worden wären.

In der nächsten Staffel möchten wir solche „Positivbeispiele“ zur Wahl stellen und unseren Lesern einen objektiven Blick auf die Schädlichkeit oder Nicht-Schädlichkeit von Software-Patenten ermöglichen.

Vielleicht kennen Sie ein Software-Patent, von dessen Qualität Sie überzeugt sind? Oder eins, das mit einem Innovationspreis ausgezeichnet wurde? Zeigen Sie uns Ihre Kandidaten für besonders hochwertige Software-Patente!

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