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Wahl des Softwarepatentes des Jahres 2006

7.11.06 – Patentmonopol der Siemens AG auf Datenübertragung per Mobilfunk zum „Softwarepatent des Jahres 2006“ gewählt. Auf dem zweiten Platz: Softwarepatent von Lucent Technologies, das Schutzrechte für das Versenden von E-Mails mit Anhängen beansprucht. Siemens AG und Europäisches Patentamt stehen in der Kritik.

5.10.06 – Wahl zum „Softwarepatent des Jahres 2006“ gestartet. Hier können Sie sich an der Abstimmung beteiligen.

5.10.06 – „Softwarepatent des Monats September“ von Philips monopolisiert Software-Download für Gerätesteuerung – Paradebeispiel für Vergabepraxis des Europäischen Patentamtes – Für Monopol-Inhaber Philips ist EP1044400 kein Softwarepatent – Emcita nimmt Stellung

5.9.06 – „Softwarepatent des Monats August“ von Nutzwerk bedroht Entwickler von Spam- und Virenfiltern. Vergabepraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes steht in der Kritik. Die Wahl des „Softwarepatentes des Monats September“ hat begonnen.

4.9.06 – Die Jedox GmbH, Anbieter Open-Source-basierter Business-Intelligence-Lösungen, ist seit Anfang September 2006 neuer Kampagnenpartner. mehr

2.8.06 – Mobiles Surfen im Internet ist durch die Siemens AG patentgeschützt. Internet-User wählen Patent des Unternehmens zum „Softwarepatent des Monats Juli“. Im August stehen „preisgekrönte“ Softwarepatente zur Wahl. mehr

4.7.06 – nosoftwarepatents-award macht auf aktuelle Patent-Initiative der EU-Kommission aufmerksam. Hier können Sie über das „Softwarepatent des Monats Juli“ abstimmen.

4.7.06 – Mailing-Listen, Internet-Foren und auch Firewalls verletzen das Softwarepatent EP1022875 von NTT. Das Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns wurde zum „Softwarepatent des Monats Juni“ gewählt.

3.7.06 Die EU-Kommission hat vorläufige Ergebnisse ihrer Konsultation zur künftigen Patentstrategie veröffentlicht. Weitere Infos unter Heise.de

1.6.06 – Wählen Sie hier das „Softwarepatent des Monats Juni“. nosoftwarepatents-award ruft auf zum Einreichen von Beispielen für mutmaßlich „wertvolle“ Softwarepatente weiter

1.6.06 – Patent der Firma Lucent zum „Softwarepatent des Monats Mai“ gewählt. Übliche E-Mail-Programme verletzen das Softwarepatent von Lucent weitere Infos

3.5.06 - In Zusammenhang mit Verbrauchserfassungsgeräten patentierter Algorithmus zum 'Softwarepatent des Monats April' gewählt weiter

3.4.06 - Philips-Patent auf Kontextmenü nominiert für die Wahl zum „Softwarepatent des Jahres 2006“ weiter

Geschäftsmethoden und Programme für Datenverarbeitungsanlagen sind nicht patentfähig. Das hat das seit 1973 geltende Europäische Patentabkommen eindeutig geregelt. Auf dieser Grundlage konnte sich in ganz Europa eine lebendige Softwareindustrie aus kleinen und mittelständischen Unternehmen entwickeln.

Entgegen dem Patentabkommen haben europäische Patentämter immer wieder Software patentiert. Trotz der im Juli 2005 erfolgten Ablehnung der EU-Richtlinie zu Softwarepatenten sehen sich viele Unternehmen dem Risiko ausgesetzt, dass in Europa tausendfach erteilte Softwarepatente rechtlich durchsetzbar werden.

Legitimierte Softwarepatente richten insgesamt erhebliche wirtschaftliche Schäden an und können offensiv als Waffen gegen Wettbewerber verwendet werden. In diesem Sinne bauen viele große Unternehmen ihre Patentarsenale ständig aus - mit Softwarepatenten, die es laut geltender Rechtsprechung nicht geben dürfte und deren Existenz immer wieder bestritten wird.

Mit der Vergabe des nosoftwarepatents-award 2006 ziehen wir Softwarepatente aus den Datenbanken des Patentwesens ans Tageslicht. Wir erläutern sie so, dass sich jeder schnell ein Bild zur patentierten Idee und den damit verbundenen Patentansprüchen verschaffen kann. Beispiele zeigen welche Verfahren und Handlungen durch das jeweilige Patent geschützt werden und welche Patentverletzungen sich dadurch ergeben.

Bis zum Herbst 2006 präsentieren wir Ihnen jeden Monat fünf von Europäischen Patentämtern erteilte Softwarepatente. Davon können Sie eines zum „Softwarepatent des Monats“ wählen, das nach Ihrer Meinung besonders schädlich ist. Informieren Sie sich über die Kandidaten des aktuellen Monats und geben Sie hier Ihr Votum ab.

Aus dem Kreis der „Monatssieger“ können Sie in einem abschließenden Online-Voting das Patent wählen, das den nosoftwarepatents-award 2006 erhalten soll. Diese Wahl und die darauf folgende Verleihung des Award werden im Herbst 2006 stattfinden. Ein Patent wird gewinnen!

Mit Ihrer Stimmabgabe leisten Sie einen Beitrag zur öffentlichen Diskussion über Softwarepatente. Wir informieren die Medien über die monatlichen Ergebnisse und liefern Hintergrundinformationen.

Darüber hinaus präsentieren wir Ihnen weitere Informationsquellen zu Softwarepatenten und Patentrecherchen sowie Links zu Initiativen, die sich gegen eine Ausweitung von Patenten auf Software wenden.

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