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Softwarepatent
des Jahres 2006

Software-Patent des Monats – September

Vielen Dank für die Beteiligung an der Abstimmung zum „Softwarepatent des Monats September“. Leser und Interessierte haben im September fast 2.300 Online-Stimmen abgegeben. Über 30 Prozent davon erhielt das Softwarepatent EP1044400 des niederländischen Philips-Konzerns, das im Frühjahr 2006 vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wurde. EP1044400 beansprucht Monopolschutz für das Herunterladen von zu verschiedenen Anwendungssituationen passenden Gerätetreibern. Es handelt sich um das zweite Softwarepatent von Philips das zum „Softwarepatent des Monats“ gewählt wurde (das erste war das Patent auf das Kontextmenü. Das ist kein Zufall, denn zusammen mit IBM und Siemens stehen Unternehmen des Philips-Konzerns in Europa an der Spitze der Softwarepatent-Statistik

Nachdem wir im August gezielt fünf preisgekrönte, also „besonders nützliche“ Softwarepatente vorgestellt hatten, sollte im September wieder der Zufall zu seinem Recht kommen. Wir ließen uns von den Patent-Nummern der am 26.4. und 3.5.2006 erteilten Software-Patente inspirieren wählten unter diesen die Patente mit den witzigsten „Schnapszahlen“ aus.

Das Ergebnis der Abstimmung im September:

Patent Stimmen Prozent

EP0990999 Produktfehler abschätzen 333 14.65%

EP1006502 Navigationssystem lädt Karten bei Bedarf 593 26.09%

EP0782728 Web-Zugangscode über 0900-Nummer anbieten 352 15.49%

EP1044400 Gerätetreiber aus dem Internet herunterladen 701 30.84%

EP1235135 Digitale Signaturen gruppenweise prüfen 294 12.93%

Abgegebene Stimmen: 2273

Dass drei der fünf zufällig ausgewählten Patente japanischen oder US-amerikanischen Unternehmen gehören, ist nicht überraschend, da dies bei rund . 70 Prozent der europäischen Softwarepatente der Fall ist.

Wie alle Softwarepatente mit ersten Plätzen in den Monaten März bis September 2006 ist das Patent von Philips nominiert für die ab 5. Oktober 2006 stattfindende Wahl des „Softwarepatentes des Jahres 2006“.

Hier geht's zu den insgesamt sieben Kandidaten, die ab sofort zur Wahl stehen.

Erinnerungen an die folgenden Abstimmungen können Sie hier anfordern .