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René Holzer über die Wahl des Patentes DE10048113 zum „Softwarepatent des Monats August“

René Holzer ist Geschäftsführer und Inhaber der Nutzwerk GmbH aus Leipzig. So beantwortete er die Fragen von nosoftwarepatents-award:

Welche genauen Ziele hat Nutzwerk mit der Beantragung von DE10048113 verfolgt?
R.Holzer: Das Ziel von Nutzwerk bestand darin, Investitionen in Mitarbeiter und Ausstattung für einen gewissen Zeitraum zu schützen. Durch die starke Konkurrenz aus den USA bot das Patent die Möglichkeit, in Deutschland eine Kerntechnologie für das Internet zu entwickeln und in mehrjährigen Stufen zur Marktreife zu führen.

Welchen praktischen Nutzen verbindet Nutzwerk mit dem Besitz des Patentes DE10048113 und weiterer Softwarepatente?
R.Holzer: Durch das Patent ergibt sich die Möglichkeit, in einem bestimmten Marktsegment ein Monopol aufzubauen und zu erhalten.

Hat Nutzwerk im Falle von DE10048113 Erfahrungen gesammelt mit Patentverletzungen oder rechnet das Unternehmen damit?
R.Holzer: Die Erfahrungen mit Patentverletzungen sind als marginal zu bezeichnen.

Welche Maßnahmen sieht Nutzwerk vor gegen Unternehmen, z.B. Wettbewerber, die softwarebezogene Patente wie DE10048113 verletzen?
R.Holzer: Jede Verletzung gegen unser Patent muss individuell geprüft und individuell entschieden werden. Eine generelle Vorgehensweise liegt nicht in unserer Schublade bereit.

Inwiefern ist es für Nutzwerk ein Thema, softwarebezogene Patente als Verhandlungsmaterial für Cross-Licensing-Vereinbarungen zu verwenden, wenn Nutzwerk beispielsweise von anderen Unternehmen bzw. Wettbewerbern patentrechtlich angegriffen wird?
R.Holzer: Es ist nicht vorgesehen, das Patent als Verhandlungsmaterial in - wie auch immer gearteten - Verhandlungen mit Wettbewerbern einzusetzen.

Welche übergreifende Strategie verfolgt Nutzwerk mit der Beantragung und dem Besitz softwarebezogener Patente?
R.Holzer: Die mehrjährige Entwicklung von Technologien ist in Deutschland sehr schwierig. Unseren Wettbewerbern in den USA stehen weitaus höhere finanzielle Mittel zu Verfügung, um Technologien jahrelang vorzufinanzieren und zur Marktreife zu führen. Für Nutzwerk mit Sitz in Leipzig, stand eine Standortverlegung in die USA nie zur Debatte. Durch einen Patentschutz ist es dennoch möglich, in Deutschland Technologien für das Internet zu entwickeln, weil sich Finanzierungsmöglichkeiten dadurch wesentlich vereinfachen. Das liegt in großem Maße an der Mentalität von deutschen Banken und Venture Capital Entscheidern, die nur mit absoluter Sicherheit Fremdkapital geben.

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