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April – Patent 1

EP1192562 Verfahren und Gerät für effiziente Näherungssuche
Hinweise zum Lesen von Patentschriften:
  • Relevant ist nicht die Anmeldung (A1), sondern die erteilte Fassung (B1, evtl. B2) der Patentschrift. Letztere ist bei espacenet.com als grafische PDF-Datei („Also published as“) abrufbar.
  • Das Entscheidende sind die Ansprüche (Claims), denn hier steht, welche Handlungen durch das Patent lizenzpflichtig werden.
  • Um das Patent zu verletzen, genügt es, einen einzigen der Ansprüche zu verletzen. In der Regel ist Anspruch 1 der entscheidende Hauptanspruch, der alle anderen Ansprüche als Spezialfälle mit abdeckt.
  • Die Beschreibung (Description) soll bei der Auslegung der Ansprüche helfen. Gleichzeitig soll sie das Wissen um die Erfindung dokumentieren und offenlegen. Diese Offenlegung ist der ursprüngliche Zweck des gesamten Patentsystems.
  • In der Praxis enthält eine Patentschrift keine näheren Hinweise darauf, wie der patentierte Vorgang realisiert werden kann, selbst wenn es einem der Patentinhaber per Lizenz gestattet. Insbesondere enthält ein Software-Patent keinen Programm-Code (Referenzimplementation), sondern beschreibt lediglich die Idee zu einer Software.

Patentierte Idee: Suchen auf Landkarten

Hauptanspruch: Eine Landkarte mit suchbaren Orten wird in Planquadrate (allgemeiner: „räumliche Schlüssel“) aufgeteilt. Es wird eine Tabelle („Bitmap“) aufgestellt, die jedem Suchbegriff („Attribut“) seine relevanten Planquadrate zuordnet.

Sonstige Ansprüche:

  • Die Tabelle in komprimierter Form abspeichern
  • Zählen, wie viele suchbare Orte in einem Planquadrat liegen
  • Spezialisierung der „räumlichen Schlüssel“ auf Planquadrate, die in rekursiven Baumdatenstrukturen gespeichert werden
  • Anwendung der o.a. Tabelle zum Suchen eines Ortes
  • Anwendung der o.a. Tabelle zum Suchen des zum Benutzer nächstgelegenen Restaurants, Zahnarztes o.ä.
  • Darstellung der suchbaren Orte in Form von Text
  • Maschine (z.B. Computer mit Software), die die Suche durchführt
  • Datenträger, auf dem sich die oben beschriebene Software befindet

Beschreibung: Bitmaps lassen sich mit Boolschen Operationen effizient bearbeiten. Rekursive Baumdatenstrukturen erlauben eine effiziente Handhabung von Planquadraten.

Alltagsparallele: Neben einem Stadtplan steht eine Tabelle („Bitmap“), in der man nachsehen kann, in welchen Planquadraten sich Restaurants befinden.

Beispiele für Patentverletzung: Die beanspruchte Suchmethode ergibt sich auf natürliche Weise aus der Problemstellung. Es ist daher sehr wahrscheinlich, daß zahlreiche existierende Routenplaner und sonstige Programme, die mit Landkarten arbeiten, dieses Patent verletzen.

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