April – Patent 1
EP1192562
–
Verfahren und Gerät für effiziente Näherungssuche
Hinweise zum Lesen von Patentschriften:
- Relevant ist nicht die Anmeldung (A1), sondern die erteilte Fassung (B1, evtl. B2) der Patentschrift. Letztere ist bei espacenet.com als grafische PDF-Datei („Also published as“) abrufbar.
- Das Entscheidende sind die Ansprüche (Claims), denn hier steht, welche Handlungen durch das Patent
lizenzpflichtig werden.
- Um das Patent zu verletzen, genügt es, einen einzigen der Ansprüche zu verletzen. In der Regel ist Anspruch 1 der
entscheidende Hauptanspruch, der alle anderen Ansprüche als
Spezialfälle mit abdeckt.
- Die Beschreibung (Description) soll bei der Auslegung der Ansprüche helfen.
Gleichzeitig soll sie das Wissen um die Erfindung dokumentieren
und offenlegen. Diese Offenlegung ist der ursprüngliche Zweck des
gesamten Patentsystems.
- In der Praxis enthält eine Patentschrift keine näheren Hinweise darauf, wie der patentierte Vorgang realisiert werden kann, selbst wenn es
einem der Patentinhaber per Lizenz gestattet. Insbesondere enthält
ein Software-Patent keinen Programm-Code (Referenzimplementation),
sondern beschreibt lediglich die Idee zu einer Software.
Patentierte Idee: Suchen auf Landkarten
Hauptanspruch: Eine Landkarte mit suchbaren Orten wird in Planquadrate
(allgemeiner: „räumliche Schlüssel“) aufgeteilt. Es wird eine Tabelle („Bitmap“) aufgestellt, die jedem Suchbegriff („Attribut“) seine relevanten Planquadrate zuordnet.
Sonstige Ansprüche:
- Die Tabelle in komprimierter Form abspeichern
- Zählen, wie viele suchbare Orte in einem Planquadrat liegen
- Spezialisierung der „räumlichen Schlüssel“ auf Planquadrate, die in rekursiven Baumdatenstrukturen
gespeichert werden
- Anwendung der o.a. Tabelle zum Suchen eines Ortes
- Anwendung der o.a. Tabelle zum Suchen des zum Benutzer
nächstgelegenen Restaurants, Zahnarztes o.ä.
- Darstellung der suchbaren Orte in Form von Text
- Maschine (z.B. Computer mit Software), die die Suche durchführt
- Datenträger, auf dem sich die oben beschriebene Software befindet
Beschreibung: Bitmaps lassen sich mit Boolschen Operationen effizient bearbeiten.
Rekursive Baumdatenstrukturen erlauben eine effiziente Handhabung
von Planquadraten.
Alltagsparallele: Neben einem Stadtplan steht eine Tabelle („Bitmap“), in der man nachsehen kann, in welchen Planquadraten sich
Restaurants befinden.
Beispiele für Patentverletzung: Die beanspruchte Suchmethode ergibt sich auf natürliche Weise aus
der Problemstellung. Es ist daher sehr wahrscheinlich, daß
zahlreiche existierende Routenplaner und sonstige Programme, die mit
Landkarten arbeiten, dieses Patent verletzen.
|