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Softwarepatent
des Jahres 2006

Achim Weiss kommentiert die Wahl des Patentes EP0836787 zum „Softwarepatent des Monats Juli“:

„Wird das Softwarepatent EP0836787 von Siemens rechtlich wirksam, wären viele elementare Internet-Dienste und das Laden von Daten per Mobilfunkverbindung betroffen. Der Wettbewerb bei diesen Dienstleistungen könnte behindert werden – mit gravierenden wirtschaftlichen Folgen. Die Verbraucher würden am Ende die Zeche zahlen durch höhere Preise. Noch lassen sich Softwarepatente wie das von Siemens in Europa juristisch nicht durchsetzen. Das kann sich schnell ändern, wenn die Zentralisierung von Patentstreitigkeiten auf europäischer Ebene wie geplant kommt. Sie wird derzeit bei der Europäischen Kommission diskutiert. Das neue EU-Einheitspatent macht für die allermeisten europäischen Unternehmen nur Sinn, wenn gleichzeitig keine Patente auf Software mehr erteilt werden und zigtausende Softwarepatente aus den Patentregistern gestrichen werden.“

Achim Weiss ist Vorstand Technik der 1&1 Internet AG und zuständig für die Software-Entwicklung bei 1&1.